Nutzungsbedingungen und Widerrufsbelehrung für die HealthMe-App

§ 1 Zustandekommen des Abonnementvertrags; Vertragssprache; Speicherung des Vertragstexts

  1. Anbieterin der App HealthMe ist die Declareme UG (beschränkte Haftung), vertreten durch die Geschäftsführerin Victoria Noack, mit Sitz in Heidelberg (im Folgenden: „wir“). Die App selbst sowie ein Zugang zu den darüber angebotenen Leistungen kann nur über den AppStore der Apple Inc. mit Sitz in den USA bzw. den PlayStore der Google Commerce Limited mit Sitz in Irland erworben werden. Ein Abonnementvertrag mit uns kommt zustande gemäß den jeweiligen Bedingungen, die Ihnen beim Kauf bzw. der Buchung der App angezeigt werden sowie ergänzend zu den hier vorliegenden Nutzungsbedingungen.
  2. Der Abonnementvertrag über den PlayStore der Google Commerce Limited kommt zustande, wenn Sie nach Auswahl der App im PlayStore und Klick auf den Button, auf dem der Preis der App steht, noch einmal auf „ZUSTIMMEN“ klicken. Bis dahin können Sie jederzeit Abstand nehmen von dem Abschluss des Abonnementvertrags, indem Sie einfach die Zurück-Taste Ihres Mobilgeräts betätigen.
  3. Der Abonnementvertrag über den AppStore der Apple Inc. kommt zustande, wenn Sie nach Auswahl der App im AppStore und Klick auf den Button, auf dem der Preis der App steht, den Kaufprozess mit Klick auf den entsprechenden Button bzw. Freigabe durch Ihren Fingerprint bestätigen. Bis dahin können Sie jederzeit Abstand nehmen von dem Abschluss des Abonnementvertrags, indem Sie einfach die Zurück-Taste Ihres Mobilgeräts betätigen.
  4. Nach Abschluss des Abonnementvertrags müssen Sie zunächst ein Nutzerkonto bei uns erstellen. Bitte nehmen Sie zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unsere Datenschutzinformation zur Kenntnis.
  5. Die Vertragssprache nach diesen Nutzungsbedingungen ist Deutsch.
  6. Im Falle des Erwerbs unserer Android-App bekommen Sie die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der App von der Google Commerce Limited zugeschickt. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen samt Widerrufsbelehrung sowie unsere Datenschutzinformation schicken wir Ihnen in der E-Mail mit dem Bestätigungslink für die Registrierung zu. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen für Sie durch uns erfolgt nicht.

§ 2 Abonnement, Vertragsverlängerung, Kündigung

Sie können unsere App nur nutzen, wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement buchen, welches für ein Jahr ab Zustandekommen des Vertrags wie unter § 1 Abs. 2 bzw. 3 dieser Nutzungsbedingungen beschrieben, gilt. Das kostenpflichtige Abonnement verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn Sie es nicht mit einer Kündigungsfrist von 24 Stunden zum Ende der Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung erfolgt – je nachdem, in welchem Store Sie den Zugang abonniert haben – jeweils im PlayStore oder im AppStore, indem Sie die Verlängerung ausschalten. Wir können Ihr Abonnement mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen. Unsere Kündigung erfolgt per E-Mail an Ihre bei Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse. Im AppStore erhalten Sie rechtzeitig vor Ablauf der Kündigungsfrist eine Information über die Verlängerung Ihres Abos, wenn Sie diese Funktion nicht abgeschaltet haben.

§ 3 Preise, Zahlung

Die Preise für das Abonnement ergeben sich aus der App-Beschreibung. Die Zahlung erfolgt durch Ihr PlayStore- bzw. AppStore-Konto.

§ 4 Leistungsumfang; keine Haftung für Informationen, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden; Beschränkung der Interoperabilität und Kompatibilität

  1. Gegenstand unserer Leistungen in der App HealthMe ist der Zugriff auf Datenbanken externer Anbieter, wie z.B. von Herstellern, In-den-Markt-Bringern oder entsprechenden Datenbank-Anbietern, mit dem Zweck der Anzeige von Allergenen und Nährstoffen, die in den abgefragten Lebensmitteln enthalten sind. Gegenstand unserer Leistungen ist hingegen nicht die Herstellung und Pflege solcher Datenbanken und der darin enthaltenen Informationen. Dementsprechend übernehmen wir keine Haftung für mögliche Falsch- oder Fehlinformation, die durch Hersteller, In-den-Markt-Bringer oder die entsprechenden Datenbank-Anbieter an unsere App weitergegeben werden bzw. die Sie über unsere App abrufen können. Wir empfehlen daher im Zweifel die Verpackung des gescannten Produkts zu berücksichtigen oder sich direkt mit dem Hersteller oder In-den-Markt-Bringer in Verbindung zu setzten.
  2. Die weiteren Funktionen der App HealthMe ergeben sich aus der Beschreibung im AppStore bzw. PlayStore.
  3. Ohne Internetverbindung ist die Nutzung unserer App nur teilweise möglich. Für einen Abruf aus den Datenbanken benötigen Sie eine Internetverbindung. Für die Nutzung einer Internetverbindung können immer Gebühren bei den Internet-Anbietern anfallen.
  4. Sie können das erworbene Abonnement nur für die App des Betriebssystems (Android oder iOS) nutzen, aus dessen Store (PlayStore oder AppStore) Sie die App heruntergeladen haben. Das Abonnement ist mit Ihrer Google- bzw. Apple-ID verknüpft, mit der Sie zum Zeitpunkt des Herunterladens der App eingeloggt waren. Bei einem Wechsel des mobilen Endgeräts auf ein solches mit einem anderen Betriebssystem oder bei der Benutzung eines mobilen Endgeräts mit einer anderen Google- bzw. Apple-ID können Sie unsere App nicht mehr nutzen, ohne erneut ein Abonnement zu buchen.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht Ihnen beim Download unserer App ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu. Ihr Widerrufsrecht erlischt allerdings, wenn wir bzw. die Apple Inc. oder die Google Commerce Limited mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir bzw. die Apple Inc. oder die Google Commerce Limited mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Declareme UG (haftungsbeschränkt), Kurfürsten-Anlage-52, 69115 Heidelberg, Deutschland, Telefon +49 (160) 699-00-68, E-Mail: victorianoack@declareme.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

–     An: Declareme UG (haftungsbeschränkt), Kurfürsten-Anlage-52, 69115 Heidelberg, Deutschland, E-Mail: victorianoack@declareme.de:

–     Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–     Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

–     Name des/der Verbraucher(s)–     Anschrift des/der Verbraucher(s)

–     Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–     Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Mängelansprüche des Nutzers bestehen nicht, soweit Fehler oder Funktionsstörungen darauf beruhen, dass der Nutzer die ihm zur Verfügung gestellte Updates oder Upgrades nicht ordnungsgemäß installiert hat.
  3. Im Falle auftretender und vom Nutzer ordnungsgemäß angezeigter Mängel bleibt es uns überlassen, ob wir diese durch Reparatur, Umgehung, Update- oder Upgrade-Lieferung beheben, soweit hierdurch für den Nutzer keine unzumutbare Benachteiligung (z.B. durch stark erhöhte Systemanforderungen) entsteht.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen:

  1. Eine Haftung von uns besteht nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Wir haften dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
  2. Die Beschränkung unserer Haftung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  3. Wir haften nicht für Ereignisse höherer Gewalt, welche die vertragsgegenständlichen Leistungen unmöglich machen oder auch nur die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung wesentlich erschweren oder zeitweilig behindern. Als höhere Gewalt gelten alle Umstände, die vom Willen und Einfluss der Vertragsparteien unabhängig sind, wie Terroranschläge, Embargo, Beschlagnahme, Naturkatastrophen, Streiks, Behördenentscheidungen oder sonstige, von den Vertragsparteien unverschuldete, schwerwiegende und unvorhersehbare Umstände. Ein Umstand gilt dabei nur dann als höhere Gewalt, wenn er nach Abschluss des Vertrages eingetreten ist.
  4. Die verschuldensunabhängige Haftung von uns bei anfänglichen Mängeln ist ausgeschlossen.
  5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, Online- Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegungsverfahren

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt die Gültigkeit im Übrigen unberührt.
  2. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, unterliegen Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag mit uns der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte an unserem Sitz (z.Zt. Heidelberg). Dies gilt auch, wenn der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland und der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzer zugerechnet werden können.
  3. Die Europäische Kommission stellt für Verbraucher eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese erreichen Sie unter: ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@declareme.de
  4. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.